{
  "vorgangId": "34625",
  "VORGANG": {
    "WAHLPERIODE": "17",
    "VORGANGSTYP": "Schriftliche Frage",
    "TITEL": "Freibetragsregelung für Erwerbseinkommen im neugefassten SGB II",
    "AKTUELLER_STAND": "Beantwortet",
    "SIGNATUR": "",
    "GESTA_ORDNUNGSNUMMER": "",
    "WICHTIGE_DRUCKSACHE": {
      "DRS_HERAUSGEBER": "BT",
      "DRS_NUMMER": "17/5268",
      "DRS_TYP": "Schriftliche Fragen",
      "DRS_LINK": "http://dipbt.bundestag.de:80/dip21/btd/17/052/1705268.pdf"
    },
    "EU_DOK_NR": "",
    "SCHLAGWORT": [
      "Einkommen",
      {
        "_fundstelle": "true",
        "__cdata": "Grundsicherung für Arbeitsuchende"
      }
    ],
    "ABSTRAKT": "Originaltext der Frage(n): \r\n \r\nWie setzt sich unter Berücksichtigung der Formulierung in § 11b Absatz 3 des neu geregelten Zweiten Buches Sozialgesetzbuch, dass ein &bdquo;weiterer&ldquo; Betrag von dem monatlichen Einkommen aus Erwerbstätigkeit abzusetzen ist, der gesamte Freibetrag bei Erwerbseinkommen bei Leistungsberechtigten nach § 11b Absatz 1, 2 und 3 des neu geregelten SGB II zusammen, und wie hat sich durch die Neuregelung im Zweiten Buch Sozialgesetzbuch die Freibetragsregelung für Erwerbseinkommen \r\ngegenüber der bisherigen Freibetragsregelung für Erwerbseinkommen verändert (bitte mit aussagekräftigen Beispielrechnungen für die alte und die neue Regelung angeben)?"
  },
  "VORGANGSABLAUF": {
    "VORGANGSPOSITION": {
      "ZUORDNUNG": "BT",
      "URHEBER": "Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort ",
      "FUNDSTELLE": "25.03.2011 - BT-Drucksache 17/5268, Nr. 53",
      "FUNDSTELLE_LINK": "http://dipbt.bundestag.de:80/dip21/btd/17/052/1705268.pdf",
      "PERSOENLICHER_URHEBER": [
        {
          "PERSON_TITEL": "Dr.",
          "VORNAME": "Ralf",
          "NACHNAME": "Brauksiepe",
          "FUNKTION": "Parl. Staatssekr.",
          "RESSORT": "Bundesministerium für Arbeit und Soziales",
          "AKTIVITAETSART": "Antwort"
        },
        {
          "VORNAME": "Michael",
          "NACHNAME": "Leutert",
          "FUNKTION": "MdB",
          "FRAKTION": "DIE LINKE",
          "AKTIVITAETSART": "Frage"
        }
      ]
    }
  }
}
